Es soll zur Doppelspur-Abstimmung kommen

Am 20. Dezember 2019 hat die IG Tüüfner Engpass bei der Gemeinde eine Initiative eingereicht, die eine Abstimmung über die Doppelspur verlangt.

Nachdem am 5. Juni 2019 eine von 2111 Personen unterzeichnete Petition «Marschhalt Ortsdurchfahrt Teufen» eingereicht wurde, folgt am 20. Dezember 2019 nun die Initiative: Mit 839 Unterschriften verlangen die Petitionäre, dass Teufen über die Frage «Doppelspur Ja oder Nein?» an der Urne abstimmen kann.

Die IG Tüüfner Engpass überreichte Gemeindepräsident Reto Altherr kurz vor Weihnachten eine Initiative mit 839 Unterschriften. Diese verlangt im Wortlaut: «Der Gemeinderat wird ersucht, über die Variante Doppelspur durch den Dorfkern abstimmen zu lassen. Den Stimmbürgern sind dabei die Gesamtkosten und die Aufteilung zwischen Bahn/Bund, Kanton und Gemeinde aufzuzeigen.»

Die Initianten verlangen somit, dass das Teufner Stimmvolk an der Urne «Ja» oder «Nein» zur Doppelspur sagen kann. In den kommenden Wochen prüft nun die Gemeindekanzlei, ob die Initiative für gültig erklärt werden kann. Dazu müssen zwei Bedingungen erfüllt sein (formelle Korrektheit vorausgesetzt): Zum einen müssen es mindestens 150 amtlich beglaubigte Unterschriften sein, was in Anbetracht der über 800 Personen, welche die Initiative unterzeichnet haben, gegeben sein sollte.

Der zweite Punkt, die rechtlich-inhaltliche Prüfung, wird voraussichtlich für mehr Diskussionen sorgen. Die IG Tüüfner Engpass hat im Vorfeld von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Luzern ein Gutachten erstellen lassen. Dieses geht davon aus, dass die Initiative für gültig erklärt wird.

Einen konkreten Zeitpunkt, wann die Prüfung der Initiative abgeschlossen sein wird, konnte Reto Altherr am 20. Dezember 2019 nicht nennen. Sollte es tatsächlich zu einer Abstimmung kommen, müsste diese wohl vor dem Urnengang zu einem Projektierungskredit für eine Tunnelvariante stattfinden. Diese Tunnel-Projektierungskredit-Abstimmung ist aktuell für den 17. Mai 2020 vorgesehen.