Antworten auf offenen Brief

Der Ausserrhoder Regierungs- und der Gemeinderat Teufen nehmen Stellung zum offenen Brief von FDP, Gewerbeverein und IG. Diese fordern darin die Durchführung der (abgesagten) Abstimmung über einen Tunnelprojektierungskredit.

FDP, Gewerbeverein und IG Tüüfner Engpass wendeten sich gemeinsam Ende November 2020 mit einem Schreiben an den Gemeinde- und Regierungsrat. Darin fordern die drei Organisationen die erneute Planung der abgesagten Abstimmung über einen Projektierungskredit für einen Tunnel. Nun nehmen die Empfänger des offenen Briefs Stellung dazu:

Hier der besagte offene Brief im Originalwortlaut:

Sehr geehrter Herr Gemeindepräsident Altherr,
sehr geehrte Damen und Herren Gemeinderäte,
sehr geehrter Herr Landammann Stricker,
sehr geehrte Herren Regierungsräte

Nach einer gemeinsamen Lagebeurteilung gelangen die FDP Teufen, der Gewerbeverein Teufen und die IG Tüüfner Engpass mit der Forderung an Sie, dass die abgesagte Abstimmung über einen Projektierungskredit wieder angesetzt wird.

Diese Forderung steht im Einklang mit der Position, die bereits an der Mitgliederversammlung der FDP Teufen formuliert wurde: Die FDP-Mitglieder wünschen ein gemeinsames Vorgehen mit dem Gemeinderat gegenüber Kanton und Appenzeller Bahnen, um eine Abstimmung zu ermöglichen.

Im September hätten die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger von Teufen über den Projektierungskredit für eine Tunnelvariante und damit über eine Alternative zur doppelspurigen Ortsdurchfahrt der Appenzeller Bahnen abstimmen sollen. Diese ursprünglich schon im März angesetzte, aber Corona bedingt verschobene Abstimmung, wurde aufgrund einer Intervention des Kantons im Juli 2020 kurzfristig und für die Öffentlichkeit überraschend abgesagt.

Als Begründung wurde angeführt, dass das zukünftige Fahrplankonzept mit einer einspurigen Tunnel-Lösung nicht realisiert werden könne. Dieses Fahrplankonzept wird jetzt allerdings erst einmal überprüft. Der Gewerbeverein Teufen, die IG Tüüfner Engpass und die FDP Teufen sind deshalb erstaunt, dass trotz dieser Überprüfung das Projekt Doppelspur weiter vorangetrieben wird. Es wäre Fairplay gewesen, wenn auch der Kanton und die Appenzeller Bahnen die Überprüfung des Fahrplankonzepts abwarten würden. Vertreter des Gewerbevereins Teufen, der IG Tüüfner Engpass und der FDP Teufen haben an einer gemeinsamen Aussprache die Lage analysiert und beurteilen einhellig die Begründung der Absage mit dem Fahrplankonzept 2035 als fragwürdig. Die Spezialisten bei den Appenzeller Bahnen und beim Kanton hätten schon in den letzten zehn Jahren darauf hinweisen können, dass die Fahrplansicherheit mit einer Doppelspur allenfalls zuverlässiger erreicht werden könne. Bisher wurde vom Bund, vom Kanton und von den AB jedoch stets kommuniziert, dass eine Tunnellösung möglich sei, sofern die Gemeinde Teufen die Mehrkosten übernehme. Als Grundlage für die weitere Diskussion erachten es die drei Gruppierungen als zwingend notwendig, dass das Fahrplankonzept mit all seinen Varianten der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wird.

Die FDP Teufen, der Gewerbeverein Teufen und die IG Tüüfner Engpass wollen der Teufner Bevölkerung zu ihrem Anspruch verhelfen, die korrekten Kosten der beiden Varianten Doppelspur und Tunnel zu erfahren. Dass nur aufgrund des Kriteriums Fahrplan ein Tunnel nicht möglich sein soll, überzeugte die Vertreter der drei Gruppierungen an der gemeinsamen Aussprache nicht. Deshalb erwarten sie, dass im Anschluss an die Fahrplanüberprüfung so rasch wie möglich eine Abstimmung über einen Projektierungskredit für eine Tunnelvariante angesetzt wird. Bei einer Annahme dieses Kredits könnten die Baukosten für einen Tunnel korrekt evaluiert werden. Somit könnten einer Variante Doppelspur durch den Ortskern genaue Kosten für die Tunnelvariante als gleichwertige Entscheidungsgrundlage für eine spätere demokratische Abstimmung gegenübergestellt werden.

Gerne erwarten wir Ihre geschätzte Antwort. Für weitere Auskünfte stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.